Scheinselbständigkeit

Scheinselbstständigkeiten sind vor allem geprägt von einer nicht typischen unternehmerischen Tätigkeit. Manchmal arbeitet die Person nur für einen festen Auftraggeber oder die Arbeitsweisen sind geprägt von einem Arbeitnehmer ähnlichen Berufsbild. In vielen Fällen hat die Person feste Arbeitsstrukturen, wie Arbeitszeiten oder einen festen Arbeitsplatz und ist Weisungsgebunden. Treffen bestimmten Kriterien zu, so ist die Person sozialversicherungspflichtig und es fallen die üblichen Sozialkosten für die Arbeitsparteien an. Bei Existenzgründern kann eine Prüfung vorgenommen werden, wenn bestimmte Faktoren Anlass dazu geben. Die Scheinselbstständigkeit muss von den Behörden bewiesen werden. Frühere Regelungen, wonach bei Vorliegen von drei Kriterien (Fünf Hauptkriterien) eine nähere Prüfung erfolgt, sind heute nicht mehr zulässig. Die Beweislast liegt eindeutig bei den zuständigen Kontrollbehörden.

Zu den typischen Merkmalen einer normalen Selbsständigkeit gehören unter anderem, wenn erstens der Unternehmer selbst bestimmte Dienstleistungen anbietet, diese erarbeitet und verrechnet. Er nimmt zum Beispiel auch bestimmte Kundengewinnungsmaßnahmen vor und hat in der Regel mehrere Kunden, die er mit seiner Dienstleistungen oder seinen Waren und Produkte bedient. Der selbstständige Unternehmer entscheidet über die Einkaufs- und Verkaufskonditionen. Auch schreibt er selbstständig Angebote und Rechnungen und betreibt eine professionelle Buchführung.