Sicherheit und Verteidigung

Es gibt zwei rudimentäre Elemente in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die erste Entwicklung ist abhängig von den Ereignissen am 11. September. Seit diesem Zeitpunkt haben alle westlichen Länder ihre Bemühungen um die innere Sicherheit verstärkt. Der Terrorbekämpfung kommt heute eine zentrale Rolle in der Sicherheitspolitik zu. In fast allen Metropolen Europas sind die Sicherheitsvorkehrungen stark verbessert worden. Auch die Bürger sind sensibler gegenüber möglichen Terroranschlägen geworden. Die Terrorbekämpfung ist heute international organisiert und die einzelnen nationalen Sicherheitsbehörden kooperieren enger den je. Vom 11. September ist aber auch die Verteidigungspolitik in allen europäischen Ländern betroffen. Viele Länder, wie Deutschland, haben ihre zurückhaltende Verteidigungspolitik verändert und unterstützen den Kampf gegen den internationalen Terror, auch außerhalb ihrer Staatsgrenzen. Internationale Militärkooperationen prägen in den letzten Jahren die Verteidigungspolitik. Internationale militärische Friedenssicherungseinsätze sind heute Standart. Immer wird das Mandat von der UN erteilt. Seit dem 11. September gibt es aber auch den Begriff der Willigen, die sich auch gegen das politische Mandat der UN, ein selbst bestimmtes militärisches Mandat verleihen.

In jedem Land der europäischen Union ist der Trend zur Stärkung der Inneren Sicherheit spürbar. Alle Menschen möchten sich sicher füllen und in ihren Lebensräumen staatliche Sicherheitspräsenz haben. Vor allem die Bekämpfung der zunehmenden Gewaltbereitschaft bei jungen Menschen, wird in den nächsten Jahren eine große Herausforderung für die Gesellschaften. Auf Grund dessen, das sich die Gesellschaft in vielen Ländern in eine Zweiklassengesellschaft entwickelt, müssen neue innenpolitische Sicherheitskonzepte entwickelt werden. Zunehmend hat die Sicherheitspolitik auch einen präventiven Charakter. Soziales Engagement aller gesellschaftlichen Gruppen ist hier gefragt, um zum Beispiel die Gewalt an Schulen zu bekämpfen und die Integration von sozial schwächeren Menschen zu befördern. Ein wichtiger Aspekt der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik ist die Bekämpfung der Kriminalität über das Internet. Hier sind neue Denkansätze gefragt, die das Medium in seiner demokratischen Form belassen und gleichzeitig stärker gegen den kriminellen Missbrauch schützt.