Außenpolitik

Die Außenpolitik der Industrieländer ist heute vor allem auf globale Kooperation ausgelegt. Die internationalen Verflechtungen führen dazu, dass sich die langfristige Außenpolitik auch bei Regierungswechseln nur marginal verändert. In der Zeit der Globalisierung sind die internationalen Beziehungen immer komplexer geworden. Die meisten Länder haben internationale Verträge einzuhalten, die langfristig unter dem Grundsatz der Völkerverständigung zu sehen sind. Regionale außenpolitische Entscheidungen können sich heute sehr schnell auf entfernte Regionen auswirken. Die Vereinten Nationen spielen in der Nachkriegsdiplomatie die zentrale Rolle. Bis heute wirken die Verpflichtungen der Staaten gegenüber der UN-Charta sehr friedenssichernd aus. Es gibt heute ganz zentrale außenpolitische Themen wie zum Beispiel der Terrorismus. Der internationale Terrorismus ist ein weltweites Problem, der durch internationale Allianzen bekämpft wird. Auch die Themen Energie und Klima sind von globaler Tragweite. Immer wieder geht es in der Außenpolitik um Krisen und Konfliktlösungen. Die Friedenspolitik der Länder spielt eine wesentliche Rolle in den demokratischen Außenpolitikstrukturen. Auch das Thema humanitäre Hilfe ist ein Kernthema in der internationalen Diplomatie. Zur deutschen Außenpolitik gehören die traditionellen Themen der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Vor allem Deutschland hat viele negativen Erfahrungen durch den Kalten Krieg machen müssen und hat ein zentrales Interesse an Abrüstung und der Annährung von Ost und West. Das Thema Wirtschaft gehört auch zu den zentralen Themen der deutschen Außenpolitik. Ein Exportland wie Deutschland ist gerade auf gute internationale Handelsbeziehungen angewiesen. Die Außenwirtschaftsförderung setzt ein Engagement in vielen internationalen Wirtschaftsorganisationen voraus. Jede Industrienation betreibt Wirtschaftsförderung durch höchste diplomatische Beziehungen.

Die deutsche Außenpolitik ist vor allem auch geprägt von den diplomatischen Beziehungen innerhalb der Europäischen Union. Deutschland ist das wirtschaftsstärkste Land in der EU und hat als Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft in besondere Rolle in dem Völkerbund. Vor allem die Beziehungen zu Frankreich sind für Europa überaus wichtig. Ohne Frankreich und Deutschland gebe es die EU in dieser Form nicht. Ein überaus heikles deutsches Thema ist das Engagement der Bundeswehr bei internationalen Auslandseinsätzen, auch wenn sie friedenssichernder Natur sind. Die Stationierung von ausländischen Militärs auf dem deutschen Hoheitsgebiet ist eine kritische Masse in der deutschen Diplomatie. Grundsätzlich müssen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr die demokratischen Instanzen in Deutschland zustimmen. Die Pro- oder Contra-Entscheidungen müssen durch die deutsche Außenpolitik international vertreten werden. Zuständig für die deutsche Außenpolitik ist das Auswärtige Amt in Berlin. Die Behörde ist in unterschiedliche Abteilungen untergliedert. Die Abteilung E ist zum Beispiel für die Europapolitik der Bundesregierung zuständig. Andere Abteilungen kümmern sich zum Beispiel um Grundthemen wie: Vereinte Nationen, Wirtschaft und Entwicklung, Kultur und Kommunikation oder die Außen- und Sicherheitspolitik.

Es gibt auch besondere Dienste innerhalb der Behörde wie das Krisenreaktionszentrum oder der Gesundheitsdienst des Auswärtigen Amtes. Es gibt ein Besucherzentrum im Auswärtigen Amt, das interessierte Gruppen Einblicke gewährt. In der ganzen Welt unterhält die Behörde diplomatische Vertretungen über Botschaften und Konsulate. Hier steht vor allem der Schutz der Bürger im Ausland im Mittelpunkt. Die diplomatischen Vertretungen kommunizieren vor Ort die Leitlinien der deutschen Außenpolitik. Sie erstatten auch Bericht bei den zuständigen deutschen Institutionen, sofern sich wichtige Sachverhalte im Gastland ergeben. Immer wichtiger wird auch der Kulturaustausch. Vor allem mit China und Russland unterhält Deutschland sehr gute Beziehungen. Natürlich kommt es immer wieder vor, dass bestimmte diplomatische Beziehungen zu Irritationen bei anderen Ländern führen, die in der Regel diplomatisch abgehandelt werden. Kommt es zu völkerrechtlichen Auseinandersetzungen, so kann der Internationale Gerichtshof in Den Haag - die Rechtsinstanz der Vereinten Nationen - angerufen werden. In der Geschichte Deutschlands kam dies allerdings erst dreimal vor.