Europäische Union

Die EU hat seit der Osterweiterung vor ein paar Jahren heute 27 Mitgliedsländer und es leben rund eine halbe Milliarde Menschen in diesem Hoheitsgebiet. Die EU hat verschiedene maßgebende Organe, zu diesen gehören das Europäische Parlament, der Europäische Rat, die Europäische Kommission und die höchste Rechtsinstanz, der Europäische Gerichtshof. Das Europaparlament in Straßburg wird alle fünf Jahre in einer Europaparlamentswahl gewählt und besteht heute aus verschiedenen Fraktionen. Die größten drei Fraktionen stellen die Konservativen, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Es gibt auch kleinere Fraktionen, zu denen zum Beispiel auch die Europakritiker gehören. Es gibt über 20 Ausschüsse, in denen bestimmte Themengebiete von den Parlamentariern behandelt werden. Diese Ausschüsse reichen von der Landwirtschaft bis zum Klimawandel. Die Hauptfunktionen des Parlaments sind unter anderem, die Beschließung des Haushalts, die Entscheidung über Gesetze und die Kontrolle der Kommission. Ein weiteres Instrument in der europäischen Politik ist der Rat der Europäischen Union, der auf Ministerebene tagt und seinen Sitz in Brüssel hat. Die Exekutive ist die Europäische Kommission, die ihren Sitz in Brüssel hat. Die 27 Kommissare sind nur der Europäischen Union verpflichtet und sind im eigentlichen Sinn keine nationalen Interessenvertreter. Zu ihren Hauptaufgaben gehören unter anderem, Gesetze der Legislative vorzuschlagen und die europäischen Gesetze in der Ausführung zu kontrollieren. Auch der Haushalt wird durch Kommission überwacht. Der Kommission steht alle fünf Jahre ein neuer Präsident der Europäischen Kommission vor, der von den Mitgliedsländern erst benannt wird und dann im Europäischen Parlament bestätigt wird. Das Ernennungsprocedere ist äußerst komplex, da selbstverständlich jedes Mitgliedsland und jede parlamentarische Fraktion andere Wunschvorstellungen haben. Der Vorsitzende kann unter anderem die einzelnen Kommissare mit spezifischen Aufgaben betrauen. Seit Ende 2004 ist der ehemalige Ministerpräsident Portugals Barroso, der Kommissionsvorsitzende der EU.

Das höchste rechtssprechende Organ der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Eines der Kernziele des Gerichts ist es, einheitliche Rechtssprechungen in Europa zu garantieren. Jedes Land entsendet einen Richter, der besonders persönlich und fachlich qualifiziert ist. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre und die Hälfte der Richter am EuGH wird alle drei Jahre neu benannt. Die Richter am EuGH können auch wiederbenannt werden. Der Europäische Gerichtshof sieht die EU auch als einen selbstständigen Rechtsraum, in dem vor allem auch die Bürger durch das Gericht einheitlich vertreten werden. Es gibt immer wieder Befürworter und Kritiker des Rechtssystems, die zu zahlreichen Irritationen bei den Mitgliedsländern und der interessierten Öffentlichkeit geführt haben.

Das Gericht hat in den letzten Jahren eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die sich nachhaltig auf die nationalen Rechtssprechungen ausgewirkt haben. Einer der größten Kritikpunkte in der EU ist, dass sich die Europäische Union für den Normalbürger kaum durchsichtig darstellt. Tatsächlich ist das Konstrukt sehr komplex. Wer sich für die EU-Organe interessiert, kann sich die Zeit nehmen auf den Seiten der EU, die unterschiedlichen Funktionen und Aufgaben detailliert zu recherchieren. Es gibt auch viele institutionelle und private Informationsseiten, die qualifizierte Informationen zur EU bieten. Alle Organe und Fraktionen kommunizieren auf ihren Seiten die unterschiedlichen Meinungen zur Europapolitik und den konkreten Handlungen, die sich durch die Gesetze ergeben.

Allgemeine Informationen

Europa bildet einen Kultur- und Wirtschaftsraum ab, der rund eine halbe Milliarde Menschen reflektiert. Die Zukunft der Europäischen Union über 2010 hinaus hängt auch vom Vertrag vom Lissabon ab.

Behörden und Ministerien

Das institutionelle Gefüge der Europäischen Union hat sich seit Jahrzehnten kaum verändert. Die Behörden und Institutionen sind hauptsächlich an den Standorten Brüssel, Strasbourg und Luxemburg ansässig.

Belgien

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Deutschland

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Dänemark

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Estland

Estland ist eines der kleinsten EU-Länder mit rund 1,4 Millionen Einwohner. Das nördlichste Land der baltischen Staaten ist seit 2004 Mitglied der EU.

Europawahlen

Die Europawahl zum europäischen Parlament findet alle fünf Jahre statt. Die siebte direkte Wahl zum Europarlament findet im Juni 2009 statt.

Europäisches Parlament

Das Europarlament in Strasbourg ist das größte Mehrstaatenparlament der Welt. Seit dem Jahr 1997 wird das Parlament direkt von den EU-Bürgern für fünf Jahre gewählt.

Finnland

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Frankreich

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Griechenland

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Irland

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Italien

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Lettland

Lettland ist im Jahr 2004 der Europäischen Union beigetreten. Rund 2,3 Millionen Menschen leben in dem baltischen Staat.

Litauen

Litauen ist das südlichste baltische Land mit rund 3,4 Millionen Einwohnern. Litauen ist das bevölkerungsreichste Land, das im Jahr 2004 im Rahmen der Osterweiterung der EU der Gemeinschaft beitrat.

Luxemburg

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Malta

Durch die größte Erweiterung in der Geschichte der EU im Jahr 2004 wurde auch Malta Mitglied der EU. Rund 410.000 Menschen leben auf den Mittelmeerinseln.

Mitgliedstaaten

Die EU besteht aus 27 Mitgliedsstaaten, die demokratisch vereint die Zukunft Europas bestimmen. Rumänien und Bulgarien wurden zuletzt im Jahr 2007 in den Völkerbund aufgenommen.

Niederlande

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Polen

Polen ist das größte und bevölkerungsreichste Land der neuen Oststaaten der EU. In Polen fanden im Jahr 1989 die ersten freien Wahlen im Ostblock statt.