Allgemeine Informationen

Die Europäische Union hat heute 27 Mitgliedsländer, die rund eine halbe Milliarde Menschen Platz zum leben und wirtschaften bietet. Die politischen Hauptorgane sind der Europäische Rat; das Europäische Parlament; die Europäische Kommission; der Europäische Gerichtshof und der Europäische Rechungshof. Die beiden wichtigen Verträge sind der EG-Vertrag aus den 1950er Jahren und der Vertrag von Maastricht. Es folgten daraufhin Erweiterungsverträge, wie der letzte Vertrag von Lissabon im Jahr 2007. Die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon sollte bis Ende 2008 abgeschlossen sein und sollte der EU vor allem eine moderne einheitliche Struktur bringen. Die Institutionen der EU sollten moderner strukturiert werden und die Arbeit optimaler organisiert werden. Die vertraglichen Regeln sollten das Zusammenleben letztendlich erleichtern und zukunftssicherer machen. Alle 27 Mitgliedsstaaten müssen den Vertrag ratifizieren. Durch die Ablehnung Irlands durch die Volksabstimmung ist der Zeitplan des Inkrafttretens verschoben worden. Nach politischen Irritationen durch das “Nein” der Iren, sollte eine zweite Volksabstimmung erfolgen. Grundsätzlich laufen alle Bemühungen in der EU darauf hinaus, vor allem die demokratischen Strukturen demokratischer und transparenter zu machen.

Große Ziele der Europäischen Union sind Verbesserungen zu einer einheitlichen Energiepolitik und der Klimaschutz. Diese Grundthemen stellen Herausforderungen für alle Mitgliedsländer dar. Kernpunkte des Vertrages von Lissabon beziehen auch auf die zentralen Themen: Sicherheit, Freiheit, Recht, öffentliche Gesundheit oder auch Sport. Auch die bessere Kriminalitätsbekämpfung steht im Fokus der formulierten neuen EU-Politik. Vor allem der Wirtschaftsraum EU soll durch den Vertrag neu gestärkt werden und die negativen Auswirkungen der Globalisierung bekämpfen. Die bürgernahe Transparenz über politische Gesetze sollte durch den Vertrag erhöht werden. Grundsätzlich sind alle diese Punkte durchaus positiv zu bewerten. Kritik kam vor allem deshalb auf, da viele Kritiker vermuteten, dass es sich nur um kosmetische Änderungen handle, die letztendlich den früher gescheiterten EU-Verfassungsvertrag darstelle. Der Vertrag zur Verfassung für Europa sollte die bis dahin gültigen europäischen Grundlagenverträge ablösen und zu einer einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit der EU führen. Durch Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden kam die Verfassung ins Wanken. Die zweite Volksabstimmung in Irland soll 2009 stattfinden, dem Jahr der Wahljahr zur Europa-Wahl 2009.