Bürgervereinigungen

Im deutschsprachigen Raum gibt es viele Bürgervereinigungen, die sich aktiv in der kommunalen Politik engagieren. In der Regel sind die Bürgervereinigungen als eingetragene Vereine tätig. Die Bürgervereine sind häufig gemeinnützige Vereine, die unterschiedliche Kernziele in der kommunalen Politik verfolgen. Die Bürgervereinigungen schaffen eine hohe Identitätspolitik, die vielen Bürgern zu Gute kommt. Viele der Bürgervereinigungen sind auch lose Gruppierungen, ohne besondere rechtliche Stellungen. Die Ziele der Bürgervereine können sehr unterschiedlich durch die Satzung bestimmt sein. Häufig stehen städtepolitische Themen im Vordergrund. Viele der Bürgervereinigungen sind zuerst als Protestbewegung gegen stadtpolitische Entscheidungen entstanden. Die Organisationen werden nach dem Protest als juristische Personen als eingetragene Personenvereinigung gegründet. Oft sind es Bauvorhaben der Stadt oder der Gemeinde, die zum Bürgerprotest führen. Auch der Unterhalt oder die Schaffung von wichtigen Gemeinschaftseinrichtungen steht im Fokus vieler Bürgervereinigungen, die sich aktiv in die kommunale Politik einmischen. Auch die Schaffung von kulturellen Gütern oder der Denkmalschutz steht in vielen Bürgervereinen im Mittelpunkt der Arbeit. In den letzten zehn Jahren haben sich Bürgervereinigungen immer mehr etabliert. Sie haben heute einen maßgebenden Anteil an dem lokalen Gemeinwohl. Durch Informationsveranstaltungen und anderen Öffentlichkeitsmaßnahmen klären sie andere Bürger auf und sorgen so für einen hohen Grad an lokaler Informationspolitik. Über lokale Zeitschriften können gezielt Informationen über Stadtviertel oder Gemeinden veröffentlicht werden. Häufig werden solche Stadtzeitungen über Sponsoren finanziert.

Aus den Bürgervereinigungen gehen oft auch politische Mandatsträger hervor, die sich für kommunale Wahlen aufstellen lassen. In den politischen Stadtgremien können die Vertreter der Bürgervereine noch aktiver die stadtpolitischen Entscheidungen beeinflussen. Politische Vereinigungen, die sich als Partei gründen wollen, unterliegen zahlreichen Kriterien, die durch das deutsche Parteiengesetz geregelt sind. Eine im Aufbau befindliche Partei muss zum Beispiel mehrere hundert Mitglieder haben und auch binnen sechs Jahren an einer Landtagswahl oder Bundestagswahl teilnehmen. Politische Programme und Satzungen, auf Grundlage des demokratischen Wesens, spielen bei der Parteigründung eine zentrale Rolle. Bürgervereinigungen tragen auch dazu bei, dass Themen wie Nachbarschaftshilfe oder Migration einen öffentlichen Stellenwert bekommen. Vor allem die Zuwanderung stellt in den Städten oft ein soziales Problem dar, dass auf lokaler Ebene politisch gelöst werden muss. Bürgerfeste, die über die Bürgervereinigungen organisiert werden, sind wichtige Veranstaltungen um den Gemeinsinn zu stärken. Bürgervereinigungen haben häufig auch zentrale Anlaufstellen für die Bürger und helfen bei vielen Problemen. Die Bürgervereine sind häufig auch politische Plattform für die lokalen Bürgeranliegen, die seitens der Stadtregierung vorgetragen werden. Die Vereine stellen wichtige basisdemokratische Organisationen dar.