Rechtsprechung

In modernen Rechtsstaaten ist die Judikative die rechtliche Instanz, die von unabhängigen Richtern behandelt wird. Sie müssen sich an das geltende Recht der Länder und Staatengemeinschaften halten. Es gibt verschiedene Gerichte, die auf Bundesebene oder Länderebene Recht sprechen. Je nach Rechtsmaterie gibt es verschiedene Instanzen, die man für die Rechtssprechung bemühen kann. Man kann den Begriff Judikative auch mit Gerichtsbarkeit umschreiben. Auch die Rechtspflege wird unter dem Begriff Judikative verwandt. Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Fragen der Rechtssprechung, in Bezug auf das höchste Rechtsgut in Deutschland - der Verfassung bzw. der Grundrechte. Auch Fragen des Völkerrechts werden behandelt. Die Richter des Bundesverfassungsgerichtes werden durch den Bundestag und Bundesrat gewählt bzw. bestimmt. Zwei Senate und die entsprechenden Kammern kümmern sich um die unterschiedlichen Rechtsprobleme. Die Gerichtsbarkeit ist in Deutschland nach bestimmten Gerichtszweigen unterteilt. So gibt es die Ordentliche Gerichtsbarkeit oder die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Auch die Bereiche Soziales, Finanzen oder Arbeit kennen verschiedene Gerichtsbarkeiten. Bürgerliche Rechtssachen oder Strafverfahren werden an Ordentlichen Gerichten verhandelt. Diese werden nach einer bestimmten Wertigkeit organisiert. So gibt es zum Beispiel die Instanzen des Amtsgerichts, des Landesgerichts, des Oberlandesgerichts oder des Bundesgerichtshofs. Es gibt bestimmte Rechtswege, die einem Fall anhängig sind und je nach Entscheidung zu einer Revision oder Berufung führen können.

Jedes europäische Mitgliedsland hat seine eigene Rechtssprechung und Organisationsform. Auf europäischer Ebene ist die höchste Rechtsinstanz der Europäische Gerichtshof (EuGH). Das “Gericht der ersten Instanz” in Luxemburg, ist mit Richtern der Mitgliedsländer besetzt. Diese zwei Gerichtsbarkeiten prägen die europäische Rechtssprechung. Das Gericht der ersten Instanz, behandelt je nach Gegenstand der Klage, die Fälle der Bürger. In einigen Fällen ist auch der Europäische Gerichtshof direkt zuständig. Es gibt bestimmte Bereiche in denen die Rechtsgegenstände behandelt werden. So gibt es zum Beispiel den Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Landwirtschaftsrechts. Besondere Regelungen zur Rechtssprechung bzw. der Rechtsorganisation finden sich auch in Bezug auf die Rechtsanwälte, die für ihre Mandanten tätig sind. Auch bei der Wahl und Ernennung der unabhängigen Richter gibt es bestimmte Rechte und Pflichten, die von der Berufsgruppe erfüllt werden müssen. In den letzten Jahrzehnten ist das internationale Recht, zum Beispiel in der Wirtschaft, immer wichtiger geworden und tangiert oft die nationalen Rechtssprechungen. In Europa ist die Rechtssprechung auf einem hohen zivilisatorischen Stand. In vielen anderen Ländern hat die moderne demokratische Rechtssprechung allerdings noch nicht den gewünschten Stand. Wer sich über die Rechtssprechungen und Kommentierungen informieren möchte, findet im Internet zahlreiche Plattformen, die qualifizierte Informationen anbieten. Auf Grund der Komplexität der Materie ist allerdings eine professionelle Interpretation der Urteile von Nöten, um die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Einstweilige Verfügung

Die Einstweilige Verfügung schützt die Ansprüche Antragstellern, wenn es zu einem Rechtsbruch mit massiven Folgen kommt. Während es in einer solchen Situation sehr lange dauert, bis das Hauptverfahren zum Urteil kommt, stellt die einstweilige Verfügung die Rechtsverletzung unmittelbar ab.