Bundespolizei

Die Bundespolizei löste im Jahr 2005 den Bundesgrenzschutz ab. Die Bundespolizei ist dem Bundesministerium des Inneren unterstellt. Das Gesetz zur Bundespolizei regelt die rechtlichen Grundlagen. Die Bundesoberbehörde ist das Bundespolizeipräsidium in Potsdam, das vom Präsidenten und Vize-Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums geführt wird. Untergeordnet sind neun Bundespolizeidirektionen, unter anderem in Berlin, München oder dem Flughafen Frankfurt a.M. Rund 40.000 Bedienstete arbeiten für die Bundespolizei, die ihren Hauptsitz in Potsdam hat. Das zentrale Ausbildungszentrum der Bundespolizei ist die Bundespolizeiakademie in Lübeck. Auf Grund der Polizeihoheit der Länder hat die Bundespolizei begrenzte Aufgaben. Die Bundespolizei kümmert sich um den Grenzschutz durch grenzpolizeiliche Überwachungen zu Lande, zu Wasser und zu Luft. Die Bundespolizei ist auch als Bahnpolizei in Deutschland tätig und sorgt für die öffentliche Sicherheit und Ordnung beim Schienenverkehr. Auch Maßnahmen der Strafverfolgung werden als Bahnpolizei wahrgenommen. Es gibt Sicherheitskooperationen mit den Landespolizeien und der Bahn. Ein weiterer Schwerpunkt der Bundespolizei ist die Sicherheit des Luftverkehrs. Hierzu gehört zum Beispiel die Kontrolle der Fluggäste und des Gepäcks auf zahlreichen Flughäfen. Die Überwachung des gesamten Flugplatzgeländes fällt in die Hoheit der Bundespolizei. Insgesamt nimmt die Bundespolizei auf 14 deutschen Flughäfen die Überwachung war, u.a. auf den beiden großen Flughäfen in Berlin oder auf den Flughafen Frankfurt a.M. Fluggäste können über die Homepage der Bundespolizei wesentliche Informationen zu den Beschränkungen und Verboten beim Transport von Gegenständen an Bord der Flugzeuge bekommen.

Die Bundespolizei ist auch in anderen Bereichen tätig, zum Beispiel schützt sie die gefährdeten Verfassungsorgane des Bundes in Berlin und Baden-Württemberg. Vor allem auch in der Bekämpfung der überörtlichen Organisierten Kriminalität ist die Bundespolizei heute tätig. Beamte der Bundespolizei können auch im Rahmen von internationalen Maßnahmen polizeiliche und nicht-militärische Aufgaben wahrnehmen. Es gibt zahlreiche UN- und EU-Mandate, wo deutsche Bundespolizisten in internationalen Polizeimissionen eingebunden sind, zum Beispiel in der EU-Police-Mission in Afghanistan, zum Aufbau einer afghanischen Polizei. Die Bundespolizei ist in vielen internationalen Kooperationsprojekten eingebunden, zum Beispiel in der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX oder in COLPOFER, eine Kooperation von Bahnpolizeien und Sicherheitsdiensten. Die Zusammenarbeit mit den Landespolizeien und den Grenzpolizeien der Nachbarländer spielt in der praktischen Arbeit eine wichtige Rolle. Die Bundespolizei verfügt über einen Fuhrpark von rund 6.800 Fahrzeugen. Fast 80 Hubschrauber und 20 Patrouillenboote sind für die Bundespolizei verfügbar. Vor allem auch die neue Technik hat Einzug gehalten in die Polizeiarbeit. So können über mobile PCs schnell Personendaten ausgetauscht werden.