Polizei

Zur Exekutive in Deutschland gehören Polizeien, die für die Sicherheit und Ordnung sowie der Gefahrenabwehr zuständig sind. Auch Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten werden von den Strafverfolgungsbehörden bzw. der Polizei verfolgt. Da die Polizei in der Regel die erste Instanz ist, die bei Verdacht die Ermittlungen einleitet, kommt der Polizei eine besondere Verantwortung zu. Die Herrinnen der Ermittlungsverfahren sind die zuständigen Staatsanwaltschaften. Die Gefahrenabwehr in der inneren Sicherheit ist eine der Hauptaufgaben der Polizei. Die Polizeistrukturen können in den Ländern sehr unterschiedlich sein. Die Polizei fällt unter die Hoheit der Innenministerien der Länder. Die Bundespolizei ist die Polizei des Bundes und ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Rechtliche Grundlage bildet u.a. das Gesetz über die Bundespolizei. Früher hieß die heutige Bundespolizei - Bundesgrenzschutz. Rund 39.000 Bedienstete arbeiten für die Bundespolizei, die ihren Hauptsitz in Potsdam hat. Auf Grund der Polizeihoheit der Länder hat die Bundespolizei begrenzte Aufgaben, zu diesen gehören u.a.: der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes; die Aufgaben der Bahnpolizei; der Schutz und die Sicherheit des Luftverkehrs; oder auch die Sicherheitsmaßnahmen in Flugzeugen sowie die Aufgaben auf See. Vor allem auch in der Bekämpfung der überörtlichen organisierten Kriminalität ist die Bundespolizei tätig. Die “Bundespolizeiinspektionen Kriminalitätsbekämpfung” führen u.a. die Ermittlungen nach Schleuserbanden durch. In den Mobilen Fahndungseinheiten arbeiten Beamten, die verdeckt ermitteln und eine operative Komponente der Bundespolizeiinspektionen Kriminalitätsbekämpfung darstellen. Die Bundesoberbehörde ist das Bundespolizeipräsidium in Potsdam, das vom Präsidenten und Vize-Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums geführt wird. Untergeordnet sind neun Bundespolizeidirektionen, unter anderem in Berlin, München oder dem Flughafen Frankfurt a.M. Die Ausbildung der Bundespolizei findet in der Bundespolizeiakademie in Lübeck statt.

Die Organisation der Polizei ist in Deutschland nicht einheitlich. Der Aufbau der Landespolizei erfolgt meistens vom Polizeipräsidium bis zur Polizeistadion. Die Polizei kann in Einzeldiensten oder in Geschlossenen Einheiten agieren. Der Streifendienst gilt als zentrale Aufgabe der Schutzpolizei. Angehörige der Schutzpolizei der Länder tätigen ihren Dienst in Uniformen. Vor allem die Prävention spielt eine zentrale Rolle. Typische Arbeitsschwerpunkte sind zum Beispiel: der Streifendienst, Verkehrskontrollen, das Bearbeiten von Strafanzeigen, die Sicherung von öffentlichen Veranstaltungen oder auch Fahndungen. Zu der Schutzpolizei gehört auch die Verkehrspolizei. Die Verkehrspolizei kann unterschiedliche Aufbauorganisationen haben. Die Bereitschaftspolizeien sind geschlossene Einheiten der Polizei der Länder, die u.a. bei Großveranstaltungen eingesetzt werden. Die Bereitschaftspolizei wird koordiniert vom Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder, der seinen Geschäftsbereich im Bundesinnenministerium hat. Zu den geschlossenen Einheiten der Landespolizeien gehören auch die Hundertschaften und die Sondereinheiten.

Für große Kriminalfälle sind die Landeskriminalämter zuständig. Zu den Landespolizeien gehören die Wasserschutzpolizeien und die Hubschrauberstaffeln. Mit der Verhütung und Verfolgung von Straftaten ist die Kriminalpolizei beauftragt. Durch die Zuständigkeiten der Bundesländer gibt es auch hier unterschiedliche Organisationsstrukturen. Neben den Landeskriminalämtern gibt es das Bundeskriminalamt (BKA), das mit den LKAs bei der nationalen Verbrechensbekämpfung agiert. Das BKA kooperiert für Deutschland mit Interpol. The International Criminal Police Organization (Interpol) hat ihren Sitz in Lyon und derzeit 187 Mitgliedstaaten. Über Interpol können die Polizeien der Mitgliedsländer u.a. Datenbankinformationen zu gesuchten Personen bekommen. Für die praktische Arbeit von Interpol ist das Generalsekretariat in Lyon das wichtigste Organ. Das Generalsekretariat ist die zentrale Koordinationsstelle für die nationalen Zentralbüros der Mitgliedsländer, wie das deutsche BKA. Die zahlreichen Datenbanken von Interpol sind heute besonders wichtig in der internationalen Kriminalitätsbekämpfung. Interpol hat keine eigenen Fahnder, sondern koordiniert die Fahndungen mit den nationalen Fahndern in den Mitgliedsländern.

Europol ist die europäische Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag. Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und die Terrorbekämpfung spielen wichtige Rollen in der Arbeit von Europol. Europol ist eine unabhängige Einrichtung in der EU. Europol und Interpol sind in vielen Bereichen vergleichbare Organisationen, die sich allerdings vor allem durch den Datenschutz unterscheiden. Das Europol-Übereinkommen kennt europäische Datenschutzvorschriften. Europol hat viele Befürworter und Kritiker der Organisation, ist allerdings bei der Terrorismusbekämpfung eine wichtige Koordinationsbehörde. Nach Vorbild des FBI wollten politisch Handelnde in der Vergangenheit die europäische Polizeibehörde noch mehr stärken. Vor allem in der schnelleren Verbrechensaufklärung in Europa sieht die Behörde die größten Herausforderungen.