NATO

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist das wichtigste Militärbündnis des Westens und hat heute 28 Mitgliedsstaaten. Gegründet wurde das Militärbündnis im Jahr 1949 in Washington. Zu den Gründungsmitgliedern die Alliierten USA, Großbritannien und Frankeich. Die NATO sollte in der damaligen Zeit ein Alliierten-Bündnis gegen die sowjetische Expansion nach Westen sein. Ernsthafte Konfrontationen wie die Berlin-Blockade stärkten im Westen den Gedanken an eine gesamteuropäische Verteidigungspolitik. Im Jahr 1955 wurde die Bundesrepublik Mitglied der NATO. Im gleichen Jahr wurde der Warschauer Pakt gegründet. Grundlage der NATO ist der Nordatlantikvertrag, der im Jahr 1949 in Washington von den Gründungsmitgliedern unterzeichnet wurde. Der zentrale Artikel des Nordatlantikvertrages ist der Artikel 5, der den Bündnisfall definiert. Ein Angriff gegen ein Mitgliedsland wird laut des Vertrages als ein Angriff auf das gesamte Bündnis gesehen. Das Bündnis soll danach solidarisch handeln und mit kollektiver Selbstverteidigung antworten. Die Einbeziehung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ist ein wichtiger Kernansatz des Nordatlantikpaktes, der den Frieden im Bündnisfall wiederherstellen soll. Der Verteidigungsfall des westlichen Bündnisses trat in Zeiten des Kalten Krieges nicht ein. Im Jahr 2001 wurde nach den Anschlägen des 11. September erstmals der Bündnisfall der NATO beschlossen. Die Einleitung des Bündnisfalles war teils in den Mitgliedsländern umstritten, da die Militäraktion völkerrechtlich umstritten ist. Der unbegrenzte Bündnisfall ist seit dem Jahr 2001 vorherrschend. Die NATO ist heute eine sehr komplexe Organisation, die zivile und militärische Organisationsstrukturen hat.

Alle Entscheidungen müssen nach dem Konsensprinzip getroffen werden. Seit dem Jahr 1967 hat die NATO ihren Hauptsitz in Brüssel. Das höchste Gremium ist der Nordatlantikrat, der mit Entscheidungsbefugnissen versehen ist. Das führende Organ bei militärischen Fragen ist der Militärausschuss der NATO. Der Militärausschuss unterstützt das politische Leitgremium, den Nordatlantikrat. Den ständigen Vertretern der Mitgliedsstaaten im Nordatlantikrat steht der Generalsekretär vor. Der dänische Politiker Anders Fogh Rasmussen wurde im April 2009 als neuer Generalsekretär vom Bündnis ernannt. Rasmussen war Ministerpräsident Dänemarks. Alle zwei bis drei Jahre tagt der NATO-Rat auf der höchsten Ebene der Staats- und Regierungschefs. Diese Tagungen werden NATO-Gipfel genannt. Die NATO hat sich seit ihrer Gründung ständig erweitert. Heute hat das Militärbündnis 28 Mitgliedsländer. Seit 1952 ist die Türkei Mitglied der NATO. Durch die NATO-Osterweiterung sind viele Länder des ehemaligen Warschauer Paktes neue Mitglieder. Die NATO ist heute zur Friedenssicherung außerhalb des Bündnisgebietes in Afghanistan unter dem Mandat der UN tätig. Die NATO kommandiert in Afghanistan die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF).