Internetrecht

Mit der Kommerzialisierung von Online-Diensten und Internet seit Ende der 1990er Jahre wurde deutlich, dass für alle Beteiligten ihr Handeln im Netz durch rechtliche Regelungen normiert werden muss. Dies war bei vielen Internet Pionieren nicht gerade gewünscht, denn diese meinten, dass das Internet weitgehend frei von staatlicher Regelungen bleiben sollte. Viele dachten wegen der scheinbaren Anonymität und der weltweiten Funktionsweise, dass Online-Dienste mit einzelstaatlichen Festlegungen nichts zu tun hätten und dass das Internet einen rechtsfreien Raum bildet. Ebenso hat sich die Ansicht gehalten, dass man es online mit Gesetzen und Vorschriften nicht so eng sehen sollte. Diese Ansichten sind natürlich juristisch nicht haltbar, jedes Handeln muss die rechtlichen Normen einhalten, die im jeweiligen Gebiet des Internet-Aktiven gelten.

Man kann die Fragen des Internetrechts ganz grob in zwei Bereiche aufteilen: das Internet-Recht für die Benutzer und das Internetrecht für die Anbieter. Bei der letzten Gruppe sind folgende Fragen relevant. 1. Welche Rechte muss bei der Beanspruchung einer Domain-Adresse beachtet werden? Denn nicht jeder kann jede noch freie Adresse einfach für sich beanspruchen, er muss gegebenenfalls Rechte von Dritten an den Namen berücksichtigen. 2. Welche Vertragsregelungen gelten zwischen dem Domaininhaber und dem Webspace- Anbieter? Hier ist zum Beispiel relevant, welche Regelungen für die Erreichbarkeit der Website gelten. 3. Welche Rechte muss der Website-Betreiber beachten? Hier sind eine Vielzahl von Rechten Dritter zu beachten. Zum Beispiel darf der Website Betreiber nicht das Urheberrecht verletzen. Er muss bei Wiedergabe von Fotos die Rechte der dargestellten Personen beachten. Er muss komplexe Regelungen zur Verwendung eines Impressums einhalten. Auch beim Verwenden von Links, gibt es Aspekte, die zu beachten sind, damit kein Staatsanwalt die Website offline setzt. 4. Falls der Website-Betreiber mit seinem Angebot Geld verdienen will, dann muss er sich mit folgender Frage beschäftigen: Welche Regelungen für Werbung und Wettbewerb muss er einhalten? Dazu gehören Rechtsgebiete wie die Preisauszeichnungspflicht und das Verbot unlauteren Wettbewerbs. Als Arzt oder Rechtsanwalt sind seine Werbemöglichkeiten sowieso sehr eingeschränkt. 4. Welche Besonderheiten des Vertragsschlusses sind im Internet zu beachten? Hier ist zum Beispiel zu berücksichtigen, dass man als professioneller Verkäufer, seinen Kunden eine kostenfreie Rückgabe innerhalb von 14 Tagen ermöglichen muss, eine Möglichkeit die mancher ebay-Verkäufer schon mal übersieht. 5. Kommt ein Geschäft zustande oder entsteht zwischen den Anbietern und möglichen Interessenten ein Kommunikationsprozess, der nicht mehr anonym ist, dann stellt sich die Frage des Datenschutzes: Liegt eine Einwilligung des Interessenten zur Speicherung von Daten vor? Werden die Daten vor Missbrauch geschützt?

Der zweite Komplex sind die Rechte und Pflichten des normalen Users, der kein Angebot im Internet oder in einem Online-Dienst betreibt. Hier sind folgende Punkte relevant: 1. Welche Regelung muss er bei der Nutzung des Internet einhalten? Hier ist zum Beispiel relevant, dass er urheberrechtsgeschützte Dateien (Musik, Videos) sich nicht einfach beschaffen und weiterverteilen darf. Damit ist zum Beispiel der rechtlich einwandfreien Nutzung von Diensten wie e-Mule oder Bitorrent enge Grenzen gesetzt, dann während des Downloads dieser Dateien, wird man automatisch Uploader für Andere. 2. Welche Regelungen gelten für das Kaufen oder Buchen im Internet? Wann ist eine Bestellung wirksam erteilt, wann liegt ein Kaufvertrag oder ein Kaufvertragsangebot vor? 3. Welche Regelungen gelten für das Mitbieten in Internetaktionen? Hier sind unterschiedliche Arten von Gewährleistung relevant, je nachdem mit wem man den Kaufvertrag schließt.