Datenschutz

Der Datenschutz ist heute ein zentrales Thema für alle Bürger, Unternehmen, Institutionen und Organisationen. Es geht hier vor allem um den mannigfaltigen Missbrauchsschutz von personenbezogenen Daten, insbesondere in Bezug auf das individuelle Recht der informellen Selbstbestimmung. Das Recht auf informelle Selbstbestimmung ist bisher kein Grundrecht, sondern wurde durch das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Rechtsprechung als Datenschutzrecht definiert. Zentrale politische Instanz ist in Deutschland der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI). Auf der Internetseite des Ministeriums findet man zum Beispiel die Gesetze zum Datenschutz oder die Rechtsprechungen zu diesem Themenkomplex. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz kommuniziert auch auf der Internetpräsenz die Tätigkeitsberichte in zweijährigen Intervallen. Der BfDI gibt auch eine Informationsbroschüre heraus, die als Download zur Verfügung steht. Ebenso findet man sehr informative Orientierungshilfen im Informationspool, wie Empfehlungen zum Schutz vor Computer-Viren über das Internet; Informationen zu den IT-Grundschutzkatalogen des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik, oder eine Orientierungshilfe für datenschutzfreundliche Technologien. Informationen bietet der BfDI auch zum Thema Arbeitnehmerdatenschutz, unter anderem zu den Themen Arbeitnehmerdatenschutzgesetz, Mitarbeiterbefragung, Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz oder dem in letzter Zeit großen medialen Thema -Videoüberwachung. Gerade das Thema Videoüberwachung ist ein kontrovers diskutiertes Thema in der Öffentlichkeit, egal ob auf öffentlichen Plätzen oder in Unternehmen. Hier geht es um Datenschutzthemen wie dem gerechtfertigten oder ungerechtfertigten Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer. Die Videoüberwachung unterliegt der Mitbestimmung des Betriebsrates oder der Personalvertretung und darf auch nur unter bestimmten Umständen durchgeführt werden.

Ein anderes großes Arbeitsthema ist der Personaldatenschutz. Hier geht es um Themen wie der automatisierten Personaldatenverarbeitung, dem Datenschutz bei Bewerbungsunterlagen und Personalakten oder der Veröffentlichung von Mitarbeiterdaten. Auch zum Thema Personaldatenschutz hat der BfDI zahlreiche Informationen zum Downloaden auf der Internetseite. Die Dienststelle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist in Bonn. Es wird auch eine verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz bzw. der Dienststelle angeboten. Nützliche Informationen zu Themen, wie dem Umgang mit unerwünschter Werbung, findet man zum Beispiel auch auf den Seiten des Berliner Beauftragten für Informationsfreiheit und Datenschutz. Ein zentrales Gremium auf europäischer Ebene ist die Europäische Datenschutzkonferenz, bei der sich viele nationale Datenschutzbeauftragte regelmäßig treffen. Eines der Kernziele ist die Harmonisierung des Datenschutzniveaus auf europäischer Ebene. In dem Gremium werden wichtige Bewertungen und Empfehlungen ausgearbeitet. Analog dem deutschen Datenschutzbeauftragten gibt es auch den Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS). Die meisten Dokumente der Institution sind allerdings auf der Internetseite in englischer und französischer Sprache.