Recht

Die Rechtsmaterie Internet-Recht ist seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts zunehmend mehr in den Fokus der staatlichen Ordnungshüter und Juristen gekommen. Im Gegensatz zu klassischen Rechtsgebieten, kann das Internet-Recht verschiedene Auswirkungen auf mehrere Rechtsbereiche haben, zum Beispiel das Urheberrecht, das Datenschutzgesetz oder übliche Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer betreffen. Auch gibt es viele Bereiche, wie der Glücksspielbereich, der je nach nationalen und europäischen Rechtssprechungen anders bewertet werden kann und immer wieder dazu führt, dass sich Gerichte mit den rechts- und ordnungspolitischen Themen auseinandersetzen müssen und teilweise hochkomplexe Urteile fällen müssen, die für den Nutzer oft schwer zu interpretieren sind. Das Internet-Recht ist auch deshalb so schwierig, da mehrere technische, wirtschaftliche und gesellschaftsrelevante Entwicklungen kausal wirken. Da das Internet vor allem auch eine demokratische Informations- und Kommunikationsplattform ist, die allen Menschen als einmaliges Massenmedium zur Verfügung steht - zumindest den Menschen, die technisch und finanziell am Massendialog teilnehmen können - ist das Internet generell ein schützenswertes Gut. Da das Internet immer mehr zum kommerziellen Medium geworden ist, spielen vor allem wirtschaftliche Rechtsregeln eine besondere Rolle, um beiden Handelsseiten faire rechtliche Konditionen anbieten zu können. Besonders wichtige Regelungen betreffen vor allem auch Fragen der Grundrechte der Bürger, die das Internet privat nutzen. Es steht heute außer Frage, dass bestimmte bürgerliche Grundrechte auch in diesem Medium - das im Gegensatz zu anderen elektronischen Massenmedien - nicht immer von den Betreibern inhaltlich vorbestimmt ist, unter besonderen rechtlichen Aspekten gesehen werden muss. Tatsächlich hat das Internet auch zu strafrechtlich relevanten Geschehnissen geführt, die natürlich besonders die Juristen beschäftigt. Vor allem auch der Schutz von Kindern und Jugendlichen hat einen besonderen Stellenwert in unserer Gesellschaft, der nichts mit dem Medium an sich zutun hat, sondern vielmehr ein generelles soziales Rechtsempfinden auslösen muss. Im Kern kann man feststellen, dass es Interessensüberschneidungen gibt, zwischen Anhängern großer staatlicher Kontrollemechanismen und liberaleren Bürgern, die weniger gravierende Einschnitte in der Kontrolle des Mediums präferieren.

Auch stehen die technischen Entwicklungen immer wieder in der Dynamik in der Rechtssprechung entgegen. Die Beurteilung von Rechtsfragen, die sinnvoll das Medium in eine ordentliche Rechtszukunft führen, ist auch deshalb so schwierig, da viele Entscheider das Medium nur bedingt verstehen und deshalb auf Experten und Gutachten angewiesen sind. Trotz allem ist es heute gelungen in vielen Bereichen anerkannte nationale Rechtssprechungen in den Inhalten unterzubringen, so zum Beispiel, Inhalte wie das Impressum oder die Geschäftsbedingungen. International ist man vor allem auf die Harmonisierung des Internetrechts bedacht, das klare und verbindliche rechtliche Regelungen zumindest für EU-Bürger schafft. Wer kommerzielle Inhalte im Netz schafft, ist heute gut beraten einen Fachanwalt aufzusuchen, der sich auf das Internet-Recht spezialisiert hat oder auch einen bestimmten klassischen Rechtsbereich betreut. Die private Auslegung eines Urteils oder der Kommentierung eines unbekannten Inhalteanbieters unterschiedlicher Couleur reicht nicht aus, den rechtlichen Anforderungen in Gänze zu genügen. Trotzdem kann man sich zu Rechtsfragen in vielen staatlichen Institutionen und bei privaten Dienstleistungsunternehmen informieren und auch viele Anbieter von Rechtsberatungen im Netz finden. Auch in speziellen Foren oder über kostenlose Newsletter kann man sich inhaltlich orientieren.